Busdepot ist regelmäßige Arbeitsstätte

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Für die Anerkennung von Verpflegungsmehraufwand bei Linienbusfahrern ist deren arbeitstägliche Abwesenheitsdauer von der Wohnung und dem Busdepot maßgeblich.

In der Entscheidung des FG Hamburg wollte ein Linienbusfahrer neben der Kilometerpauschale Verpflegungsmehraufwendungen für eine mindestens achtstündige Abwesenheit bei Fahrtätigkeit beantragen. Das jeweils zu führende Fahrzeug hat er arbeitstäglich an einem bestimmten Busdepot übernommen und wieder abgestellt.

Den Antrag auf Verpflegungsmehraufwand lehnte das Gericht ab, mit der Begründung, dass Linienbusfahrer keine Fahrtätigkeit i.S. des § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG ist. Eine Fahrtätigkeit i.S. der Regelung würde nur dann vorliegen, wenn der Steuerpflichtige die Fahrten nicht von einem Tätigkeitsmittelpunkt i.S. einer regelmäßigen Arbeitsstätte antritt. Für den Linienbusfahrer stellt in diesem Fall somit das Busdepot eine regelmäßige Arbeitsstätte dar. (FG Hamburg Urteil vom 19.2.2010, Az. 6 K 228/09)


Eine regelmäßige Arbeitsstätte ist:

  • Jede ortsfeste dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers,
  • der man zugeordnet ist und
  • die man fortdauernd und immer wieder aufsucht.

Nicht maßgebend sind Art, Umfang und Inhalt der dort ausgeübten Tätigkeit. Entscheidend ist, dass die betriebliche Einrichtung durch das regelmäßige und wiederholte Anfahren eine zentrale Bedeutung gegenüber den weiteren Tätigkeitsorten erlangt. Das ist bereits dann erfüllt, wenn Sie diese regelmäßig an einem Tag in der Woche anfahren.

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