Mitarbeiterbeteiligung fehlgeschlagen: Werbungskosten

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Ein fehlgeschlagenes Mitarbeiteraktienprogramm wird rückgängig gemacht, die Mitarbeiter geben die zuvor vergünstigt erworbenen Aktien an den Arbeitgeber zurück: Hier entstehen den Mitarbeitern Werbungskosten.

Das geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs hervor (Urteil vom 17.9.2009, Az. VI R 17/08). Die Höhe der Werbungskosten, so das Urteil der Richter, bemisst sich dabei nach dem ursprünglich gewährten geldwerten Vorteil. Zwischenzeitlich eingetretene Wertveränderungen der Aktien sind unbeachtlich.

Folgender Fall liegt dem Urteil zugrunde:

Im Vorfeld des Börsenganges hatte ein Unternehmen geplant, ein Mitarbeiterbeteiligungsprogramm auf Aktienbasis für seine Führungskräfte aufzulegen. Dazu hatte es einen Antrag auf Erteilung einer Anrufungsauskunft gemäß § 42e EStG gestellt, mit der bestätigt werden sollte, dass als Bewertungsgrundlage für die Bewertung der im Rahmen des Mitarbeiteraktienprogramms ausgegebenen Aktien ausschließlich das Stuttgarter Verfahren anzuwenden sei. Im Laufe des Verfahrens über die Anrufungsauskunft modifizierte das Unternehmen das Mitarbeiteraktienprogramm dahingehend, dass die den Mitarbeitern gewährten Aktien zurückzuübertragen seien, wenn die beantragte Anrufungsauskunft nicht bis zu einem bestimmten Datum vorliege.

Nach der Rückübertragung stritten sich Unternehmen und Finanzamt darüber, ob der "geldwerte Nachteil" der Mitarbeiter anhand des Börsenkurs für Privatanleger am Tag der Börseneinführung oder anhand des höheren Kurses am Tag der Rückübertragung zu berechnen sei.

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