Mahlzeit im Kindergarten ist kein geldwerter Vorteil

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Ein Kindergarten gab seinen Mitarbeitern kostenlos Frühstück und Mittagessen. Das ist kein geldwerter Vorteil, der Lohnsteuer auslöst, entschied das FG Niedersachsen. Die Arbeitnehmer nahmen die Mahlzeiten im Rahmen ihrer Betreuung gemeinsam mit den Kindern ein.

Das Finanzamt sah in der unentgeltlichen Gewährung der (arbeits-)täglichen Mahlzeiten einen steuerpflichtigen Sachbezug. Nicht so das FG Nürnberg: Die Richter waren der Auffassung, dass die Aufwendungen für die kostenlosen Mahlzeiten hier ganz überwiegend im eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers getätigt wurden und dieser mit der Zuwendung an seine Beschäftigten einen besonderen Zweck verfolgte.

Im Kindergarten erfolgt die gemeinsame Einnahme der Mahlzeiten zur Überwachung der Kinder sowie aus anderen pädagogischen Motiven. Demgegenüber tritt das private Interesse der Arbeitnehmer an den kostenlosen Speisen in den Hintergrund. Sie dürfen z.B. nicht frei wählen, ob sie an den gemeinsamen Mahlzeiten überhaupt teilnehmen wollen, weil sie sich dem aus dienstlichen Gründen gar nicht entziehen können. Daher kann es nicht zu lohnsteuerpflichtigem Arbeitslohn kommen (FG Niedersachsen, Urteil vom 19.2.2009, Az. 11 K 384/07).

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