Elektronischer Einkommensnachweis: Aus für ELENA

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Nach jahrelangem Hickhack um die Einführung des elektronischen Einkommensnachweises (ELENA) geben das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium jetzt bekannt: ELENA kommt doch nicht.

Das Verfahren, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung, solle schnellstmöglich eingestellt werden. Als Grund für die Absage an den elektronischen Einkommensnachweis wird die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur genannt. Umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird.

Da fragt man sich natürlich, ob man das nicht früher hätte bemerken können – und so die Arbeitgeber vor hohen Ausgaben hätte bewahren können. Datenschützer und Gewerkschaften hatten nämlich schon länger an der Datensicherheit des Projekts gezweifelt.

Bisher gespeicherte Daten jedenfalls sollen nun unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, erklären die Ministerien. Und auch die Investitionen der Steuerzahler, die ja den Aufbau der zentralen ELENA-Speicherstelle finanziert haben, sollen nicht umsonst gewesen sein: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können, verspricht die Pressemitteilung.

Zur Erinnerung: Das sollte ELENA können

Hinweis: Auf die elektronische Lohnsteuerkarte (ELStAM) hat der Stop von ELENA keine Auswirkungen.

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